Infektionsschutzgesetz an Corona angepasst

Ein altes Gesetz an die neue Situation angepasst

Infektionsschutzgesetz an Corona angepasst

Das alte Infektionsschutzgesetz ist am Mittwoch an die neue Lage während der Pandemie angepasst worden. Bundestag und Bundesrat haben das im Eiltempo beschlossen.

Infektionsschutzgesetz wegen Corona überarbeitet

WDR 5 KiRaKa ohne Download 18.11.2020 01:11 Min. Verfügbar bis 18.11.2021 WDR 5


Die Politikerinnen und Politiker im Bundestag in Berlin haben heute ein wichtiges Gesetz verändert: das sogenannte „Infektionsschutzgesetz“. In dem Gesetz ist geregelt, was man tun soll, um die Weiterverbreitung übertragbarer Krankheiten zu stoppen. Das Gesetz gibt es schon seit fast 20 Jahren. Wegen Corona mussten aber wichtige Dinge in dem Gesetz verändert werden, damit die Corona-Regeln, die in Deutschland gelten, auch durch das Gesetz abgesichert sind. Im neuen Infektionsschutzgesetz steht jetzt zum Beispiel ganz genau drin, welche Regeln die Regierungen der einzelnen Bundesländer wegen Corona einführen dürfen und welche nicht.

Gesetz in Turbogeschwindigkeit

Normalerweise dauert es sehr lange, ein Gesetz zu beschließen. Weil das Coronavirus aber nicht wartet, musste es diesmal sehr schnell gehen: Im Superschnell-Verfahren wurden die Änderungen heute beschlossen.

Viele waren gegen die Gesetzesänderung

Mehrere tausend Menschen haben heute in Berlin gegen das neue Gesetz protestiert. Sie finden, dass es ihre Freiheit einschränkt. Viele der Demonstrierenden haben keine Mundnasenbedeckung getragen. Und manche haben Flaschen, Böller und Steine auf die Polizei geworfen. Am Ende hat die Polizei Wasserwerfer eingesetzt und die Demonstration aufgelöst.

Stand: 18.11.2020, 17:13

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