Vielleicht hast du den Begriff „Sanktion“ in den letzten Wochen in den Medien aufgeschnappt. Sanktionen werden in der Politik gerade diskutiert und beschlossen, weil Politiker:innen sich einig sind, dass sie hilfreich sein könnten, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Aber: Was sind Sanktionen eigentlich und wie setzt man sie wozu ein?
Zunächst: Der Begriff „Sanktion“ stammt von dem lateinischen Wort „sanctio“ ab und bedeutet „Bestätigung“ oder „Strafandrohung“. Allgemein ist damit eine Reaktion auf ein Verhalten in Form einer Belohnung oder Bestrafung gemeint.
Sanktionen in der Politik
In der Politik meint er aber meist eine Bestrafung, die in internationalen Beziehungen ein bestimmtes Verhalten verhindern will. Sanktionen werden „verhängt“, zum Beispiel über Staaten. Meistens passiert das dann, wenn ein Diktator oder Staat Verträge oder Regeln des Völkerrechts bricht. Etwa in einem Krieg oder durch Unterdrückung von Menschenrechten. Sanktionen richten sich oft gegen die Wirtschaft eines Staates: Dabei kann zum Beispiel international entschieden werden, dass bestimmte Handelsgüter aus einem Land von anderen Ländern nicht mehr gekauft werden. Je nachdem, wie viel der betroffene Staat mit diesen Gütern normalerweise verdient, gerät seine Wirtschaft in Schwierigkeiten. Sanktioniert werden können auch einzelne Personen, etwa Diktatoren. Dabei werden oft ihre Vermögen „eingefroren“, das heißt, sie kommen nicht mehr an ihr Geld. Man erhofft sich durch diese Maßnahmen, dass die betroffenen Staaten oder Personen so unter Druck gesetzt werden, dass sie aufhören, Menschenrechte zu verletzen oder Verträge zu brechen.
Das passiert gerade auch in Russland. Viele Staaten der internationalen Gemeinschaft haben gemeinsam Sanktionen gegen Russland verhängt. So wurden etwa russische Banken vom internationalen Zahlungsverkehr ausgeschlossen, russische Flugzeuge dürfen durch viele Länder nicht mehr fliegen, der Bau einer Gas-Pipeline, mit der Russland viel Geld verdient hätte, wurde vorerst gestoppt. Auch private Unternehmen und Soziale Netzwerke wie Facebook oder TikTok haben ihre Kontakte und Verfügbarkeit in Russland eingeschränkt. Das Ziel dieser Sanktionen: Alle hoffen, dass Wladimir Putin zum einen dadurch die Mittel ausgehen, den Krieg gegen die Ukraine fortzusetzen und er zum anderen international isoliert wird.
Ganz wichtig: Die Sanktionen betreffen zwar auch die russische Bevölkerung, richten sich aber nicht gegen diese. Sie könnten aber möglicherweise dazu führen, dass die Bevölkerung gegen die russische Politik und den Krieg protestiert, weil auch sie durch die Folgen der Sanktionen belastet wird. Alle internationalen Partner gegen den Krieg betonen, der Krieg sei Putins Krieg und nicht der des russischen Volkes.