Brexit

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Brexit

Zerfallende EU Flagge mit Wort No und abwärts gerichtetem Dislike Daumen in den Farben des Union Jack s von Großbritannien

Das hätte vor der Abstimmung kaum jemand geglaubt: Die Mehrheit der Briten will die EU verlassen.

Das Wort ‚Brexit’ ist eine Kombination aus den englischen Begriffen ‚Britain’ (Britannien) und ‚exit’ (Ausgang). Wer von Brexit spricht meint damit den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Am 23. Juni 2016 hat eine knappe Mehrheit der Briten bei einer Volksabstimmung genau das beschlossen: 51,9 % sagten ‚Yes’ zum Austritt.

Die Briten und die EU - Ein besonderes Verhältnis

Münzen stehen auf Pfundnoten.

Das Vereinigte Königreich hat seine Währung, das Britische Pfund, behalten.

Was die EU betrifft, waren die Briten schon immer skeptisch und wollten nicht alles mitmachen, was die Europäische Union beschlossen hat. Obwohl sie seit 1973 zur EU gehören, haben sie sich nie der gemeinsamen Währung, dem Euro, angeschlossen. Sie führten auch strengere Einreisekontrollen als die anderen EU-Länder durch. Und auch bei den Zahlungen, die alle EU-Mitglieder leisten müssen, haben die Briten besondere Bedingungen ausgehandelt.

Der Politiker Nigel Farage hält ein Schild mit der Aufschrift ‚We Want Our Country Back‘.

Wir wollen unser Land zurück – der Politiker Nigel Farage gehört zu den Befürwortern des Brexit.

Viele Briten glauben schon länger, dass ihr Land zu viel Geld an die EU zahlen muss und dafür zu wenig bekommt. Seit sich einige Länder der Union, wie zum Beispiel Griechenland, verschuldet haben, muss die EU diese Mitglieder finanziell unterstützen. Das bedeutet, dass alle anderen Mitgliedsstaaten mehr bezahlen mussten als vorher. Deshalb ist ein großer Teil der Briten sicher, dass es ihrem Land ohne die Europäische Union finanziell besser gehen würde. Außerdem fühlen sich viele Briten von der EU bevormundet. Die Gesetze der EU müssen von allen Mitgliedsländern befolgt werden. Dabei – so die Meinung vieler Briten – geht die Europäische Union viel zu weit und mischt sich zu sehr in die Angelegenheiten der einzelnen Staaten ein. Sie wollen wieder eigenständig sein und ihre Gesetze ausschließlich selbst machen.

Welche Folgen hat der Brexit?

Ein Mann greift in ein Regal mit Lebensmitteln aus dem Vereinigten Königreich.

Bald vielleicht nicht mehr so leicht zu bekommen: britische Lebensmittel im deutschen Supermarktregal

Welche Folgen der Brexit haben wird, lässt sich noch immer schwer einschätzen. Während die Befürworter darauf hoffen, dass es der britischen Wirtschaft durch den Austritt besser gehen wird, warnen Kritiker, dass genau das Gegenteil passieren könnte. Der Handel zwischen dem Vereinigten Königreich und den EU-Ländern wird wahrscheinlich nach dem Brexit schwieriger sein. Auch die Folgen für die EU sind heute nur schwer abzuschätzen. Mit dem Vereinigten Königreich verliert die Gemeinschaft zum einen ein Mitgliedsland mit großem politischen Einfluss. Zum anderen werden der EU sicher auch die Zahlungen der Briten fehlen, die trotz spezieller Bedingungen relativ hoch sind.

Der steinige Weg zum Brexit

Die britische Premierministerin Theresa May

Die britische Politikerin Theresa May wurde nach der Entscheidung für den Austritt aus der EU zur Premierministerin gewählt.

Die britische Premierministerin Theresa May schickte am 29. März 2017 den offiziellen Kündigungsbrief nach Brüssel – damit war der Austritt ihres Landes aus der EU beantragt. Von da an hatten beide Seiten bis zum 29. März 2019, also zwei Jahre, Zeit, um ein Austrittsabkommen zu verhandeln. Das klingt zwar nach viel Zeit, aber es gab auch viel zu regeln.

Ein besonders wichtiger Punkt: der Handel. Wie werden in Zukunft Waren über die Grenze geschafft? Auch sehr wichtig: Was passiert mit den Menschen aus der EU, die im Vereinigten Königreich leben? Und mit den Briten, die in einem anderen EU-Land ihr Zuhause haben? Was passiert mit den britischen Abgeordneten im Europäischen Parlament? Über das alles und viel mehr haben Politiker*innen lange diskutiert. Es waren schwierige Verhandlungen, weil die EU und die britische Regierung unterschiedliche Standpunkte hatten. Am 25. November 2018 konnte aber ein Austrittsabkommen verabschiedet werden. Auf 585 Seiten wird darin der Brexit geregelt und eine Übergangsphase festgelegt, in der die EU und das Vereinigte Königreich beschließen sollen, wie ihre Beziehungen langfristig aussehen sollen. Den gemeinsamen Vorschlag nennt man auch den Brexit Deal.

Grenze zu Nordirland

Eine ganz wichtige Frage nach dem Brexit: Kann die Grenze zwischen Irland und Nordirland offen bleiben?

Er sagt, dass das Vereinigte Königreich erst einmal noch im gemeinsamen Markt der EU bleiben soll. Solange würde es auch keine Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland geben. Erst wenn man eine andere Lösung für ein Handelsabkommen findet, kann das Vereinigte Königreich aus dem Binnenmarkt austreten. Ansonsten soll das Land sich immer noch an die meisten EU-Regeln halten, obwohl es dann schon längst kein Mitglied mehr sein wird.

In Brüssel schienen alle zufrieden mit dem Abkommen zu sein, aber als im Januar 2019 das britische Parlament darüber abstimmte, entschied sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen das Abkommen.

Geregelter Brexit, harter Brexit oder gar kein Brexit?

Fahne und Regenschirm mit der Flagge des Vereinigten Königreichs und den europäischen Sternen.

Nicht mit Austrittsabkommen aber auch nicht ohne.

Nach der Niederlage im britischen Parlament musste Premierministerin Theresa May einen neuen Plan vorstellen, um einen harten Brexit zu vermeiden. Harter Brexit bedeutet ungeregelter Brexit – also ohne Austrittsabkommen und Übergangsphase. Das Vereinigte Königreich würde quasi über Nacht nicht mehr zur EU gehören und es gäbe keine Regeln, die das Miteinander bestimmen würden. Einen harten Brexit will sowohl die EU als auch die Mehrheit der britischen Politiker*innen verhindern. Sollten sie bis zum 29. März keine andere Lösung finden, gäbe es aber noch die Möglichkeit, den Brexit zu verschieben. Damit hätten EU und das Vereinigte Königreich etwas mehr Zeit, ihr Abkommen nochmal zu bearbeiten.  

Stand: 19.03.2019, 12:18

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