Brexit

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Brexit

Zerfallende EU Flagge mit Wort No und abwärts gerichtetem Dislike Daumen in den Farben des Union Jack s von Großbritannien

Das hätte vor der Abstimmung kaum jemand geglaubt: Die Mehrheit der Briten will die EU verlassen.

Das Wort ‚Brexit’ ist eine Kombination aus den englischen Begriffen ‚Britain’ (Britannien) und ‚exit’ (Ausgang). Wer von Brexit spricht meint damit den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Am 23. Juni 2016 hat eine knappe Mehrheit der Briten bei einer Volksabstimmung genau das beschlossen: 51,9 % sagten ‚Yes’ zum Austritt.

Die Briten und die EU - Ein besonderes Verhältnis

Münzen stehen auf Pfundnoten.

Das Vereinigte Königreich hat seine Währung, das Britische Pfund, behalten.

Was die EU betrifft, waren die Briten schon immer skeptisch und wollten nicht alles mitmachen, was die Europäische Union beschlossen hat. Obwohl sie seit 1973 zur EU gehören, haben sie sich nie der gemeinsamen Währung, dem Euro, angeschlossen. Sie führten auch strengere Einreisekontrollen als die anderen EU-Länder durch. Und auch bei den Zahlungen, die alle EU-Mitglieder leisten müssen, haben die Briten besondere Bedingungen ausgehandelt.

Der Politiker Nigel Farage hält ein Schild mit der Aufschrift ‚We Want Our Country Back‘.

Wir wollen unser Land zurück – der Politiker Nigel Farage gehört zu den Befürwortern des Brexit.

Viele Briten glauben schon länger, dass ihr Land zu viel Geld an die EU zahlen muss und dafür zu wenig bekommt. Seit sich einige Länder der Union, wie zum Beispiel Griechenland, verschuldet haben, muss die EU diese Mitglieder finanziell unterstützen. Das bedeutet, dass alle anderen Mitgliedsstaaten mehr bezahlen mussten als vorher. Deshalb ist ein großer Teil der Briten sicher, dass es ihrem Land ohne die Europäische Union finanziell besser gehen würde. Außerdem fühlen sich viele Briten von der EU bevormundet. Die Gesetze der EU müssen von allen Mitgliedsländern befolgt werden. Dabei – so die Meinung vieler Briten – geht die Europäische Union viel zu weit und mischt sich zu sehr in die Angelegenheiten der einzelnen Staaten ein. Sie wollen wieder eigenständig sein und ihre Gesetze ausschließlich selbst machen.

Welche Folgen hat der Brexit?

Welche Folgen der Brexit haben wird, lässt sich noch immer schwer einschätzen. Während die Befürworter darauf hoffen, dass es der britischen Wirtschaft durch den Austritt besser gehen wird, warnen Kritiker, dass genau das Gegenteil passieren könnte. Der Handel zwischen dem Vereinigten Königreich und den EU-Ländern wird wahrscheinlich nach dem Brexit schwieriger sein. Auch die Folgen für die EU sind heute nur schwer abzuschätzen. Mit dem Vereinigten Königreich verliert die Gemeinschaft zum einen ein Mitgliedsland mit großem politischen Einfluss. Zum anderen werden der EU sicher auch die Zahlungen der Briten fehlen, die trotz spezieller Bedingungen relativ hoch sind.

Der steinige Weg zum Brexit

Die britische Premierministerin Theresa May

Die britische Politikerin Theresa May wurde nach der Entscheidung für den Austritt aus der EU zur Premierministerin gewählt.

Die britische Premierministerin Theresa May schickte am 29. März 2017 den offiziellen Kündigungsbrief nach Brüssel – damit war der Austritt ihres Landes aus der EU beantragt. Von da an hatten beide Seiten bis zum 29. März 2019, also zwei Jahre, Zeit, um ein Austrittsabkommen zu verhandeln.

Ein besonders wichtiger Punkt: der Handel. Wie werden in Zukunft Waren über die Grenze geschafft? Auch sehr wichtig: Was passiert mit den Menschen aus der EU, die im Vereinigten Königreich leben? Und mit den Briten, die in einem anderen EU-Land ihr Zuhause haben? Was passiert mit den britischen Abgeordneten im Europäischen Parlament? Über das alles und viel mehr haben Politiker*innen lange diskutiert. Es waren schwierige Verhandlungen, weil die EU und die britische Regierung unterschiedliche Standpunkte hatten. Am 25. November 2018 konnte aber ein Austrittsabkommen verabschiedet werden. Auf 585 Seiten wird darin der Brexit geregelt und eine Übergangsphase festgelegt, in der die EU und das Vereinigte Königreich beschließen sollen, wie ihre Beziehungen langfristig aussehen sollen. Den gemeinsamen Vorschlag nennt man auch den Brexit Deal.

Grenze zu Nordirland

Eine ganz wichtige Frage nach dem Brexit: Kann die Grenze zwischen Irland und Nordirland offen bleiben?

Er sagt, dass das Vereinigte Königreich erst einmal noch im gemeinsamen Markt der EU bleiben soll. Solange würde es auch keine Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland geben. Erst wenn man eine andere Lösung für ein Handelsabkommen findet, kann das Vereinigte Königreich aus dem Binnenmarkt austreten. Ansonsten soll das Land sich immer noch an die meisten EU-Regeln halten, obwohl es dann schon längst kein Mitglied mehr sein wird.

Brexit-Deal

Trotzdem gelang es der Regierung von Theresa May und den EU-Vertretern sich im November 2018 auf ein Austrittsabkommen zu einigen. Der so genannte Brexit-Deal sah Regeln für den Austritt vor und legte eine Übergangsphase fest, in der die EU und das Vereinigte Königreich beschließen sollten, wie ihre Beziehungen langfristig aussehen könnten. In Brüssel schienen alle zufrieden mit dem erzielten Deal zu sein, aber als im Januar 2019 das britische Parlament darüber abstimmte, entschied sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen das Abkommen.

Bye, bye Großbritannien

Boris Johnson bei einer Reder auf einer Tafel hinter ihm steht unter anderem'Get Brextit done!.

Seit Juli 2019 ist Boris ist Johnson britischer Premierminister. Theresa May war nach mehreren Abstimmungsniederlagen im Parlament zurück getreten.

Nach dem Scheitern des Brexit-Deals versuchten Briten und die EU sich auf ein neues Austrittsabkommen zu einigen. Damit sollte ein harter Brexit - also ein Austritt ohne Abkommen und Übergansphase - verhindert werden. Um mehr Zeit für die Verhandlungen zu gewinnen, wurde der Termin für den Brexit auf den 31.01.2020 verschoben. Obwohl die Gespräche zwischen der EU und Großbritannien noch nicht abgeschlossen sind, ist Großbritannien seit dem 01. Februar 2020 offiziell kein EU-Mitglied mehr. Trotzdem ändert sich für die Briten erst einmal wenig: Bis Ende des Jahres 2020 gilt nämlich auch in Großbritannien weiterhin das EU-Recht. Diese Zeit wollen Briten und Europäer unter anderem dazu nutzen, Regeln für den zukünftigen gemeinsamen Handel zu finden.

Stand: 28.11.2019, 11:24

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