Bundesverfassungsgericht

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Bundesverfassungsgericht

Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts

Das Gebäude des Bundes- verfassungsgerichts in Karlsruhe

Wie der Name schon sagt, hat das Bundesverfassungsgericht etwas mit der Verfassung zu tun. Eine Verfassung ist so eine Art Hausordnung für einen Staat, damit die Menschen friedlich zusammen leben können. Jeder Staat hat eine eigene Verfassung - in Deutschland ist es das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht kümmert sich darum, dass dieses Grundgesetz eingehalten wird. Wenn jemand findet, dass ein Gesetz dem Grundgesetz widerspricht, kann er das dem Bundesverfassungsgericht melden. Die Richter überprüfen das Gesetz dann. Sollten sie der Beschwerde zustimmen, wird das Gesetz ungültig oder muss so verändert werden, dass es mit den Regeln des Grundgesetzes übereinstimmt.

Welche Aufgaben hat das Bundesverfassungsgericht?

Gesetze zu überprüfen ist aber nicht die einzige Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts: Jeder Bürger, der findet, dass ihn die Staatsgewalt in seinen Grundrechten einschränkt, kann das dem Bundesverfassungsgericht melden. Zum Beispiel beschwerten sich mehrere Bürger darüber, dass der Bundestag beschlossen hat, Flugzeuge abschießen zu lassen, wenn sie von Terroristen entführt worden sind, die die Maschinen in Häuser oder Atomkraftwerke steuern wollen. Die Bürger fanden, dass dieser Abschuss gegen das - Recht auf Leben - aus dem Grundgesetz verstoßen würde.

Bundesverfassungsgericht wurde 1951 gegründet

Außerdem kann das Bundesverfassungsgericht Parteien verbieten, die sich nicht an das Grundgesetz halten. Und wenn bei einer politischen Wahl geschummelt werden würde, müsste auch das Bundesverfassungsgericht darüber urteilen. Am Bundesverfassungsgericht arbeiten 16 Richter. Es wurde 1951 gegründet und hat seinen Sitz in Karlsruhe.

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