Impeachment

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Impeachment

Das Kapitol in Washington von außen.

Der amerikanische Kongress besteht aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Beide haben ihren Sitz im Kapitol.

‚Impeachment‘ ist ein US-amerikanischer Begriff und bedeutet ‚Amtsenthebungsverfahren‘. Generell kann jeder höhere Beamte durch ein Impeachment aus seinem Amt entlassen werden. Bekannt ist das Wort aber hauptsächlich als Möglichkeit, den amerikanischen Präsidenten aus seinem Amt zu heben.
Für ein Impeachment gelten sehr strenge Regeln. Das ist wichtig, denn schließlich wird der Präsident der USA in demokratischen Wahlen vom Volk bestimmt. Und es sollte nicht leicht sein, ihn aus seinem Amt zu entfernen. Allerdings besitzt der US-Präsident sehr viel Macht. Falls er sich nicht an die Gesetze und Regeln der Demokratie hält, können die Politiker des amerikanischen Kongresses ihn mit Hilfe des Impeachments entlassen und verhindern, dass er dem Land schadet.

 Wie läuft ein Impeachment-Verfahren ab?

Präsident Bill Clinton bei einer Rede im Repräsentantenhaus 1999.

Präsident Bill Clinton wurde vorgeworfen unter Eid gelogen und die Justiz behindert zu haben. 1999 ließ der US-Senat die Klage gegen ihn fallen.

Der amerikanische Kongress besteht aus zwei Parlamenten, dem Senat und dem Repräsentantenhaus. An einem Impeachment sind beide Häuser beteiligt.
Das Verfahren ähnelt einem Gerichtsprozess. Das Repräsentantenhaus hat die Rolle des Klägers. Wenn die Mehrheit der Politiker glaubt, dass der amtierende Präsident schwere Verbrechen, wie zum Beispiel Verrat oder Bestechung, begangen hat, wird eine Anklage verabschiedet.
Die ‚Verhandlung‘ des Impeachments findet im zweiten Parlament, dem Senat statt. In dem Prozess, der von einem hohen amerikanischen Richter geleitet wird, werden die Ankläger und die Verteidiger des Präsidenten angehört und befragt. Am Ende der Verhandlung stimmen die 100 Senatoren über das Impeachment ab. Nur wenn zwei Drittel, also mindesten 67 Senatoren, für die Amtsenthebung stimmen, muss der Präsident das Weiße Haus verlassen.

Gegen welche Präsidenten wurde ein Impeachment eingeleitet?

Anhänger von Donald Trump beim Angriff auf das Kapitol im Januar 2021.

Die Gegner von Präsident Donald Trump machen ihn für den Angriff auf das Kapitol 2021 verantwortlich und klagen ihn wegen ‚Anstiftung zum Aufruhr‘ an. Bei den Zusammenstößen zwischen Polizei und Angreifern starben fünf Menschen.

In der Geschichte der Vereinigten Staaten wurde bisher kein einziger Präsident seines Amtes enthoben. Eingeleitet wurden insgesamt vier Impeachments. Allerdings scheiterten sowohl die Anklagen gegen Präsident Andrew Johnson (1868) und Bill Clinton (1998), als auch die beiden Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump (2020 und 2021), weil im Senat nicht genügend Stimmen zusammen gekommen waren.

Stand: 09.02.2021, 15:08

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