Die NPD ist die älteste rechtsextremistische Partei Deutschlands.
NPD ist die Abkürzung für Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Sie wurde 1964 von ehemaligen Nationalsozialisten und neuen Rechten gegründet. Lange Zeit hatte die NPD in der Politik nicht viel zu sagen. In den letzten Jahren bekam sie vor allem im Osten Deutschlands immer mehr Zustimmung. In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wurde die NPD sogar in die Landtage gewählt. Das heißt, sie durfte mitbestimmen, welche Politik in diesen Bundesländern gemacht wurde. Bei den letzten Landtagswahlen erhielt die NPD aber wieder weniger Stimmen und ist nicht mehr in den Parlamenten der Länder vertreten.
Welche Ziele verfolgt die NPD?
Bei Aufmärschen oder Demonstrationen treten NPD-Anhänger oft sehr aggressiv auf.
Die NPD ist eine rechtsextreme Partei. Sie macht ausländer- und fremdenfeindliche Politik. Das heißt: Die NPD-Mitglieder sind gegen Menschen, die anders sind. Sie halten Menschen, die aus einem anderen Land stammen, eine andere Hautfarbe haben oder eine andere politische Meinung vertreten für weniger wert. Außerdem glauben die NDP-Anhänger, dass Ausländer den Deutschen die Arbeit wegnehmen. Und dass sie ihre Kultur in Deutschland verbreiten und die Deutschen so verdrängen wollen. Das will die NDP verhindern. Die Partei und ihre Anhänger möchten Deutschland wieder zu einem nationalsozialistischen Staat machen und die Demokratie abschaffen. Leute, die so denken, nennt man Neonazis - denn ihre Forderungen sind den Ansichten von Adolf Hitler und den Nationalsozialisten im ‚Dritten Reich‘ sehr ähnlich. Oft tritt die NPD sehr aggressiv und gewalttätig auf. Viele Mitglieder der Partei sind vorbestraft und einige saßen schon im Gefängnis. Sogar Politiker an der Spitze der NPD sollen schon mehrfach zu Gewalt oder aggressivem Verhalten aufgerufen haben.
Kann man die NPD verbieten?
Das Bundesverfassungsgericht hat seinen Sitz in Karlsruhe. Es ist das oberste deutsche Gericht und passt darauf auf, dass das deutsche Grundgesetz eingehalten wird.
Seit längerer Zeit diskutieren Politiker darüber, die NPD verbieten zu lassen. Das ist gar nicht so einfach. In einer Demokratie vertreten Parteien die politische Meinung der Bürger. Um sicher zu stellen, dass die verschiedenen Meinungen uneingeschränkt vertreten werden können, sind die Parteien durch Gesetze geschützt. In Deutschland kann man eine Partei nur dann verbieten, wenn man beweisen kann, dass diese ‚verfassungsfeindlich‘ ist, also Ziele verfolgt, die mit den Gesetzen der deutschen Verfassung nicht vereinbar sind. Dazu müssen sehr viele Dokumente und Informationen geprüft werden. Danach muss beim obersten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht, ein Antrag auf das Partei-Verbot gestellt werden. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet dann endgültig, ob die Partei verboten wird oder nicht. Im Jahr 2001 haben die Bundesregierung, der Bundestag und der Bundesrat versucht, die NPD verbieten zu lassen. Der Verbotsantrag scheiterte jedoch zwei Jahre später vor dem Bundesverfassungsgericht, weil nicht bewiesen werden konnte, dass die NPD staatsfeindlich ist.
Im Jahr 2013 reichten die Bundesländer noch einmal einen Verbotsantrag ein, dieses Mal ohne Beteiligung des Bundestags und der Bundesregierung. Im Januar 2017 fällten die Richter ihr Urteil. Sie entschieden, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Gesinnung hat. Da sie aber politisch nicht bedeutend genug sei, um die Demokratie in Deutschland in Gefahr zu bringen, wurde die Partei auch dieses Mal nicht verboten.
