Seit Januar 2024 sind Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali Vorsitzende des BSW.
Die Abkürzung BSW steht für Bündnis Sahra Wagenknecht. Es ist benannt nach ihrer Gründerin und aktuellen Chefin: Sahra Wagenknecht. Sie war zuvor eine wichtige Politikerin der Partei Die Linke, bis sie 2023 nach vielen Streitigkeiten innerhalb der Linken ankündigte, eine eigene Partei zu gründen. Einige Mitglieder der Linken sind ihr in das neue Bündnis gefolgt, das im Januar 2024 offiziell zur Partei wurde. Neben Sahra Wagenknecht ist Amira Mohamed Ali Vorsitzende der Partei.
Was fordert das BSW?
Das BSW will sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen, unter anderem dafür, dass reiche Menschen höhere Abgaben für die Gesellschaft zahlen sollen. Es sollen weniger Menschen nach Deutschland einwandern oder flüchten dürfen. Das BSW ist grundsätzlich dagegen, dass Konflikte mit Waffen ausgetragen werden und befürwortet konkret im Hinblick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine die Einstellung deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine und die Aufnahme von Friedensgesprächen mit dem russischen Präsidenten Putin. In anderen Parteien wird dies abgelehnt, da sich die Ukraine aktuell nur mit Waffen gegen den angreifenden Staat Russland wehren könne. Politikwissenschaftler und Politikwissenschaftlerinnen ordnen die Positionen der noch jungen Partei dem Linkskonservatismus zu: Während sie wirtschaftlich eine linke Haltung präsentiere, sei diese im kulturellen und gesellschaftlichen Bereich konservativ geprägt.
Erste Erfolge bei Wahlen
Obwohl es noch kein offizielles Parteiprogramm gibt und dieses erst zur Bundestagswahl 2025 veröffentlicht werden soll, konnte die Partei bereits erste Wahlerfolge verzeichnen. So erzielte die Partei bei der Europawahl 2024 über 6 Prozent der Wählerstimmen in Deutschland. Sie trat auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen 2024 an und erhielt aus dem Stand 15,8 Prozent der Stimmen in Thüringen und 11,8 Prozent in Sachsen.
Stand: 04.09.2024, 14:26 Uhr
