Bundespräsident

Am 12.02.2017 wurde Frank Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt.

Der Bundespräsident in Deutschland heißt Frank-Walter Steinmeier. Er ist das deutsche Staatsoberhaupt. Das heißt: Er vertritt Deutschland auf der ganzen Welt. Er besucht zum Beispiel andere Länder und spricht mit ihren Regierungschef:innen. Anders als der:die Bundeskanzler:in hat er aber nicht so viel mit der aktuellen Politik zu tun. Seine Aufgabe ist vielmehr, Deutschland bei wichtigen Treffen mit ausländischen Politiker:innen zu vertreten, man sagt auch: er repräsentiert Deutschland. Er hat also ganz schön viel zu tun. Seine vielen Gäste empfängt er meistens in Berlin, im Schloss Bellevue. Dort hat er seinen Amtssitz. Wenn Deutschland mit anderen Ländern Verträge abschließt, dann unterschreibt er sie im Namen Deutschlands.

Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?

Der Bundespräsident trifft Politiker aus aller Welt.

Der Bundespräsident hat noch andere Aufgaben. Er ernennt den:die Bundeskanzler:in und die Bundesminister:innen, nachdem sie gewählt wurden. Und er ist der Letzte, der noch mal über ein Gesetz liest, bevor es in Kraft tritt. Denn erst wenn der Bundespräsident es unterzeichnet hat, ist ein Gesetz gültig. Außerdem verleiht er Orden und Ehrenzeichen an Leute, die es wegen ihrer besonderen Leistungen verdient haben. Und er hält öffentliche Reden, in denen er die Menschen auf wichtige Dinge aufmerksam machen möchte. Darum muss ein:e Bundespräsident:in auch gut reden können.

Wie wird man Bundespräsident?

Christian Wulff war von 2010 bis Anfang 2012 deutscher Bundespräsident. Das Foto zeigt ihn bei seiner Vereidigung

Um Bundespräsident:in werden zu können, muss man deutsche:r Staatsbürger:in und mindestens 40 Jahre alt sein. Außerdem muss man das Wahlrecht besitzen, also bei politischen Wahlen in Deutschland mitmachen dürfen. Und man darf keinen anderen Beruf haben und kein anderes politisches Amt ausüben. Diese Voraussetzungen erfüllen viele Deutsche, aber trotzdem kann sich nicht einfach jede:r von ihnen zur Wahl stellen: Die Kandidat:innen werden von den großen Parteien, wie CDU und SPD, vorgeschlagen. Gewählt wird der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin von der Bundesversammlung - das sind mehr als 1200 Wähler:innen: Politiker:innen, aber auch Menschen aus dem Volk. Alle fünf Jahre stehen die Wahlen für eine:n neue:n Bundespräsident:in an - allerdings kann der:die alte Präsident:in auch einmal wiedergewählt werden. Bisher wurde noch nie eine Frau zur Bundespräsidentin gewählt.

Kann der Bundespräsident sein Amt verlieren?

Horst Köhler war sechs Jahre lang Bundespräsident - bis er Mai 2010 zurück trat

Ein:e Bundespräsident:in kann nicht abgewählt werden. Seine:Ihre Amtszeit endet entweder fünf Jahre nach seiner:ihrer Wahl, oder wenn er:sie freiwillig von seinem Amt zurücktritt. Das haben bisher drei deutsche Bundespräsidenten getan: Heinrich Lübke 1968, Horst Köhler 2010 und Christian Wulff 2012.

Bundespräsident:innenwahl 2022

Am 13. Februar 2022 wurde Frank-Walter Steinmeier wieder zum Bundespräsidenten gewählt. Er ist bereits seit 2017 Bundespräsident. Es ist also seine zweite Amtszeit. Deshalb kann er bei der nächsten Bundespräsident:innenwahl nicht mehr gewählt werden. Steinmeier ist der Nachfolger von Joachim Gauck und ist eigentlich in der SPD. Weil Bundespräsident:innen aber in keiner Partei sein dürfen, ist seine Parteimitgliedschaft gerade pausiert. Bevor er Bundespräsident wurde, war er schonmal Vizekanzler, SPD-Bundesfraktionsvorsitzender, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesaußenminister. Das nächste Mal wird der:die Bundespräsident:in spätestens im Jahr 2027 gewählt.